Thema: Düsseldorf

Grundstücksverkauf Ulmer Höh:

CDU lenkt vom eigenen Verhalten ab „Es ist schon ganz schön dreist, dass die CDU jetzt vom Land etwas fordert, was sie selber seit Jahren nicht macht – nämlich Grundstücke preiswerter abzugeben, um den Bau günstiger Wohnungen zu ermöglichen“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Die CDU-Ratsfraktion hatte in der vorigen Woche in einer Pressemeldung […] weiterlesen ...

Der Oberbürgermeister und die Kultur:

SPD fragt im Rat nach „Seit kurzem hat der Oberbürgermeister ja verstärkt die Kultur als Thema entdeckt. Allerdings nur im Zusammenhang mit Sparüberlegungen“,“, sagt Cornelia Mohrs, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Wenn er sich nun in einem „Gastbeitrag“ in einer Tageszeitung am Montag eine parteiübergreifende, offene Diskussion wünscht, werden wir uns dem natürlich nicht verschließen. Allerdings […] weiterlesen ...

SPD-Ratsfraktion stimmt Bauminister zu:

Luxus-Ghettoisierung in Düsseldorf ist bedenklich! Die Warnungen des NRW Bauministers Groschek zur Wohnungsentwicklung in Düsseldorf treffen den Nagel auf den Kopf: Düsseldorf ist auf dem Weg der Luxus-Ghettoisierung. Im landesweiten Vergleich schneidet unsere Stadt bei der Schaffung von öffentlich geförderten Wohnungen ganz schlecht ab. Trotz steigender Nachfrage und vorhandenen Landesmitteln wird hier viel zu wenig […] weiterlesen ...

Wohnungspolitik:

CDU muss ideologischen Elfenbeinturm verlassen. „Wann kommt die CDU endlich aus ihrem ideologischen Elfenbeinturm und ändert ihre Wohnungspolitik“, fragt Andreas Rimkus, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion noch unter dem Eindruck der gestrigen Ratsdebatte. „Das sie aus lauter Starrsinnigkeit nicht auf die SPD hört, daran haben wir uns gewöhnt. Aber sie kann doch nicht auch die immer […] weiterlesen ...

Gut besetzt:

SPD-Landtagsabgeordnete in Fachausschüssen. „Es ist sehr erfreulich, dass unsere Fraktionsmitglieder als Landtagsabgeordnete ihre kommunalpolitische Erfahrung in die richtigen Fachausschüsse einbringen können“, sagt Markus Raub. „Beide haben morgen ihre letzte Ratssitzung und können sich dann nach der Sommerpause ganz auf ihre neuen Aufgaben konzentrieren. Gestern hatte die SPD Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung die Besetzung der […] weiterlesen ...

Abwanderung nach Berlin.

BM Hock: Nachwuchs ist wichtig für die Zukunft des Modestandortes Nach der Ankündigung, dass die Messe „Global Art of Perfumery“ 2013 nicht mehr in Düsseldorf, sondern in Berlin stattfinden wird, hat nun auch die Modeschule Fashion Design Institut die Modenschau ihrer Absolventen sowie die German Fashion Awards nach Berlin verlegt. Als Grund wurde mangelnde Unterstützung […] weiterlesen ...

Wer soll das bezahlen?

Mietpreise steigen um 32 Prozent Die aktuelle Analyse des Rings Deutscher Makler bestätigt die Schieflage auf dem Düsseldorfer Wohnungsmarkt: Die Mietpreise stiegen in den vergangenen 10 Jahren um 32 Prozent, während sie in Nordrhein-Westfalen insgesamt durchschnittlich nur um sechs Prozent stiegen. „Das ist eine sehr bedenkliche Bilanz. Ich verstehe nicht, warum die Stadtspitze nicht endlich […] weiterlesen ...

Tag des Denkmals:

Abschied vom Tausendfüssler „Für viele Düsseldorferinnen und Düsseldorfer gehört der Tausendfüßler ebenso prägend zu ihrer Heimatstadt wie das Drei-Scheiben-Haus, der Rheinturm oder der Schlossturm am Burgplatz. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben sich über Jahre hinweg mit großem Engagement für den Erhalt der Hochstrasse eingesetzt, während sich zu keinem Zeitpunkt außerhalb des Stadtrates eine Bewegung für […] weiterlesen ...

Schlechter Gewinner

„Noch schlimmer als schlechte Verlierer sind schlechte Gewinner;“ sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Ich finde es sehr schlechten Stil, wenn der Oberbürgermeister in seiner Pressekonferenz über die Mitglieder der Bürgerinitiative „Lot Stonn“ Witze macht. Sie haben sich in engagiert und sachlich für ihr Anliegen eingesetzt. Solche Bürgerbeteiligung und solches Engagement sollte man in jedem […] weiterlesen ...

Abriss Tausendfüssler:

Sorgfältig geprüft. Ergebnis wird akzeptiert „Natürlich hätte mir eine Entscheidung für den Tausendfüssler besser gefallen. Aber die Begründung ist nachvollziehbar und deshalb kann ich das gut akzeptieren“, sagt Martin Volkenrath, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion zur Entscheidung des Landesbauministers, den Abriss des Tausendfüsslers zu genehmigen.. „Ich möchte mich ausdrücklich beim Minister für die sorgfältige Prüfung und […] weiterlesen ...

Beschleunigung:

Rheinbahn legt vor. Jetzt ist die Stadt am Zug „Die Initiative der Rheinbahn, ihre Pünktlichkeit durch mehr Züge und mehr Fahrer zu verbessern begrüßen wir ausdrücklich“, sagt Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses. „Angesichts steigender Fahrgastszahlen ist das das richtige Zeichen. Der Umstieg auf Bahn und Bus wird attraktiver, wenn Busse und Bahnen öfter […] weiterlesen ...

Karl-Heinz Krems – Neue Aufgaben in der Landesregierung

Die Landtagswahl hat hier bei uns in Düsseldorf zu einem großen Erfolg der SPD geführt. Die SPD ist in Düsseldorf wieder die Nummer Eins. In Flingern wie im Land haben Rot und Grün zusammen eine klare Mehrheit gewonnen und führen jetzt Koalitionsverhandlungen mit dem Ziel, für 5 Jahre eine stabile Regierung zu bilden. Für Karl-Heinz Krems warten jedoch noch weitere Herausforderungen:

"Für mich persönlich hat sich dabei eine überraschende Veränderung ergeben: NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat mich am 26. Mai 2012 im Zuge der Bildung der neuen Landesregierung zum Staatssekretär im Justizministerium ernannt. Das bedeutet, dass ich mein Landtagsmandat niederlegen muss. Dazu habe ich mich entschlossen.

Ich freue mich sehr über die Übertragung dieser neuen, sehr verantwortungsvollen Aufgabe. Sie beinhaltet für mich große fachliche und politische Herausforderungen. Für Düsseldorf bedeutet dieser Schritt, dass die Landeshauptstadt personell in der Regierung vertreten sein wird. Gemeinsam mit den SPD-Landtagsabgeordneten Walburga Benninghaus, Marion Warden und Markus Weske habe ich so die Möglichkeit, die Interessen unserer Stadt mit noch mehr Nachdruck in die Landespolitik einzubringen. Diese Chance möchte ich nutzen.
weiterlesen ...

Vorstand im Amt bestätigt

„Das gute Wahlergebnis spiegelt die große Einigkeit der Fraktion wider. Es bestätigt, dass wir alle für ein gemeinsames Ziel kämpfen: die Mehrheit bei der Kommunalwahl 2014“, kommentierte Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion das Ergebnis der gestrigen Vorstandswahlen in der 22-köpfigen SPD-Ratsfraktion. weiterlesen ...

U 79 zur Universität:

SPD fordert bessere Taktung in den Hauptzeiten „Hier wird ein gutes und sinnvolles Verkehrsprojekt vor die Wand gefahren“, kommentiert Martin Volkenrath, Vorsitzender des Verkehrsausschusses, Berichte über die Überfüllung der Linie U 79 zur Universität. „Hier wurde von Anfang an zu zögerlich vorgegangen. Wir brauchen gerade in den Hauptzeiten noch mehr Züge um den Bedarf zu […] weiterlesen ...

Klage statt Gespräch:

SPD kritisiert Umgang der Stadtspitze mit der Freiraum-Bewegung „Die Freiraum-Bewegung hat mit ihrer satirische Imitation der städt. Imagekampagne offensichtlich einen Nerv getroffen“, sagt Martin Volkenrath, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Anders kann ich mir die Reaktion des Oberbürgermeisters und des Presseamtes nicht erklären. Zum angestrebten toleranten Image hätte es besser gepasst, das einfach hinzunehmen oder das […] weiterlesen ...

Zensur im Rathaus:

Elbers in den Fußstapfen seines Vorgängers „Wer den Oberbürgermeister kennt, weiß, dass es nur eine Frage der Zeit war, bis er die Konsequenzen aus der kritischen Berichterstattung der NRZ zieht und zur Zensur-Schere greift“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Zu diesem unlauteren Mittel hat schon sein Amtsvorgänger gerne gegriffen. Offensichtlich mangelt es Herrn Elbers […] weiterlesen ...

Bessere Mobilität in der Stadt

„Die breite Diskussion um den Artikel in der Wirtschaftswoche zur schlechten Mobilität in Düsseldorf, haben gezeigt, wie wichtig das Thema für unsere Stadt ist“, sagt Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses. „Auch die aktuelle Kritik an der mangelnden Barrierefreiheit und die drohende Verschärfung der Umweltzone zeigen, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht. Insofern freue ich […] weiterlesen ...

Düsseldorf steigt um:

Mobilitäts- und Verkehrskonzepte für die Stadt von morgen Diskutieren Sie mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Verkehrsbetrieben und Politik, wie Sie in Zukunft in Düsseldorf unterwegs sein wollen. Die SPD-Ratsfraktiion Düsseldorf lädt ein: Podiumsdiskussion am Montag, den 14. November 2011, von 18:00 bis 20:30 Uhr, im Bürgersaal, Stadtteilzentrum Bilk, Bachstraße 145, 40217 Düsseldorf weiterlesen ...

Radverkehr in Einbahnstraßen:

Guter Ansatz „Die Ankündigung der Verwaltung, Einbahnstraßen für den Radverkehr auch in Gegenrichtung zu öffnen, begrüßen wir ausdrücklich. So können auch Radfahrerinnen und Radfahrer ohne große Umwege auf direkten Wegen ihre Ziele in der Stadt erreichen“, sagt Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses. „Man erkennt an diesem Sinneswandel der Verwaltung, dass die persönliche Verkehrsmittelwahl […] weiterlesen ...

Regio-Gipfel:

Der Berg kreißte … „Eine Menge Absichtserklärungen, aber nichts Konkretes. Das kennen wir schon von ähnlichen Veranstaltungen in der Vergangenheit“, sagt Martin Volkenrath, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Man sollte mehr erwarten dürfen, wenn die Spitzen der Städte und Kreise gemeinsam auf Herrentour gehen.“ weiterlesen ...