Thema: Markus Raub

Tausendfüßler-Pfeiler als Denkmal erhalten:

SPD stellt Antrag im Rat

„Einen Pfeiler des Tausendfüßlers als Denkmal aufzustellen, ist eine schöne Idee, die eigentlich gar nicht groß diskutiert werden müsste. Es wäre auch eine versöhnliche Geste für die vielen Bürgerinnen und Bürger, die lange gegen den Abriss der Hochstrasse gekämpft haben. Die Idee befände sich sicher schon längst in der Umsetzung, wenn sie vom Oberbürgermeister oder aus den Reihen von CDU und FDP gekommen wäre. Aber so was wie Versöhnung mit Andersdenkenden liegt denen völlig fern. Deshalb lehnen CDU und FDP den Vorschlag der Düsseldorfer Jonges ab und die Verwaltung liefert dreiste Begründungen dazu. Gemeinsam demonstrieren sie wieder einmal ihre Arroganz und Selbstherrlichkeit, mit der sie seit Jahren diese Stadt regieren“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Aber bitte, wenn die Verwaltung einen Ratschluss haben will, werden wir eben einen entsprechenden Antrag für die Sitzung am 6. Juni stellen.“ weiterlesen ...

Kö-Bogen:

Stadtspitze betreibt Freimachung von Baufeldern statt Planung von Freiraum

„Noch vor einem Jahr wurde bei der großen Präsentation der Oberflächengestaltung Kö-Bogen der südliche Teil der Tuchtinsel als Grünfläche dargestellt. Jetzt stellte OB Elbers auf der MIPIM in Cannes an dieser Stelle plötzlich ein 15-geschossiges Hochhaus vor, das so im rechtsverbindlichen Bebauungsplan nicht vorgesehen ist. Da ist wohl eher der Wunsch Vater des Gedankens für ein neues Hochhaus in der Innenstadt, um den steigenden Kosten neue Einnahmen entgegensetzen zu können“, erklärt Bürgermeisterin Gudrun Hock, Mitglied im Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung. weiterlesen ...

Überstunden Feuerwehr:

SPD will Gutachten

„Die letzte Ratssitzung hat allen gezeigt, wie festgefahren die Lage bei der Frage der Überstunden der Feuerwehr ist. Deshalb kann eigentlich nur noch ein externes Gutachten helfen“, sagt Markus Raub. „Auf der einen Seite sehen wir die berechtigten Forderungen der Feuerwehrleute, einen Ausgleich für ihre geleisteten Überstunden zu erhalten. Auf der anderen Seite sind der Oberbürgermeister und sein Verwaltung, die sich unter Hinweis auf die Verjährung noch nicht einmal auf Gespräche mit der Feuerwehr einlassen wollen.“ Die SPD-Ratsfraktion wird deshalb für die Ratssitzung im April die Einholung eines externen Gutachtens beantragen. Das soll zunächst einmal die Frage klären, ob die von der Verwaltung behauptete Verjährung der Forderungen überhaupt zutreffend ist. Neueste Zeitungsberichte über internen Schriftverkehr der Verwaltung lassen daran aus Sicht der SPD zumindest Zweifel aufkommen. weiterlesen ...

Feuerwehr-Suspendierung:

Völlig überzogene Reaktion „Wenn es um seine Person geht, verliert der Oberbürgermeister offenbar jegliches Augenmaß. Da müssen die Nerven aber blank liegen. Die Suspendierung von 10 Feuerwehrleuten und die Einleitung von Disziplinarverfahren wegen eines Facebook-Postings sind völlig überzogen. Diese Farce muss sofort beendet werden“, fordert Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Den Straftatbestand der Majestätsbeleidigung gibt es doch längst nicht mehr.“ Als der Oberbürgermeister am Donnerstag mit vier Dezernenten im Gefolge während der Ratssitzung eilig den Saal verließ, rätselten einige in der SPD-Ratsfraktion, ob eventuell etwas Schlimmes in Düsseldorf passiert sei. Das war nicht der Fall. Der Oberbürgermeister hatte nur gerade erfahren, dass ein Feuerwehrbeamter gewagt hatte, ihn auf Facebook zu kritisieren und neun andere das gut fanden. weiterlesen ...

Heftige Kritik an Rede des Vorsitzenden des Integrationsausschusses

„Mit seiner gestrige Rede zum Thema „Rechtsextremismus“ hat sich Herr Madzirov in meinen Augen als Vorsitzender des Integrationsauschusses disqualifiziert“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Er sollte zurücktreten um dem Ansehen des Ausschusses nicht zu schaden.“ In der gestrigen Ratssitzung hatte der Vorsitzende des Integrationsauschusses, Ratsherr Pavel Madzirov mit seinem Redebeitrag nicht nur in der Opposition Empörung ausgelöst. Zu Anträgen der SPD und der Linken die Maßnahmen zur Bekämpfung des Rechtsextremismus zu überprüfen und zu optimieren, hatte Madzirov sinngemäß erklärt, dass sei in Düsseldorf kein Problem, die CDU habe alles im Griff. Zugleich erklärte er, Rechtsextremismus sei vor allem zu Zeiten der rot-grünen Koalition ein Problem in Düsseldorf gewesen und käme heute vor allem in SPD-regierten Städten vor. weiterlesen ...

SPD kritisiert geplante Kürzungen der Zuschüsse an die Rheinbahn

„Bei der Aufzählung der Gefahren, die der Rheinbahn von verschiedenen Seiten drohen hat der Vorstandvorsitzende eine vergessen: die Stadt selber“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Der Kämmerer hat angekündigt, im nächsten Jahr den städtischen Zuschuss an die Rheinbahn um insgesamt 5,7 Mo Euro zu kürzen. Bei anstehenden Investitionen von rund 700 Mio. Euro in […] weiterlesen ...

SPD fordert sozialverträgliche Restrukturierung der Flughafen-Tochter Ground Handling

Der Flughafen Düsseldorf hat in der heutigen Presse verkündet, dass Air Berlin seinen Vertrag mit der hundertprozentigen Flughafen-Tochter Düsseldorf Flughafen Ground Handling Ende 2013 nicht verlängern möchte. Infolge dessen sollen dort rund 400 der 800 Arbeitsplätze abgebaut werden. Zwar könnten 120 Mitarbeiter bei der Flughafen-Tochter Security GmbH unterkommen, für den Rest werden jedoch betriebsbedingte Kündigungen […] weiterlesen ...

Parkplätze verhindern Bau von Studentenwohnungen:

Stadtverwaltung beharrt auf ihren Vorgaben „Mit der vom Oberbürgermeister gewünschten Dachmarke wird auch das Ziel verbunden, Absolventen der Düsseldorfer Hochschulen nach ihrem Studium in der Stadt zu halten. Sie sollen hier arbeiten oder vielleicht sogar neue Firmen gründen. Leider fehlt auch hier wieder der Gleichklang zwischen durchaus guten Zielen und realer Politik“, sagt Markus Raub, […] weiterlesen ...

Dachmarke Düsseldorf:

Politik muss das auch widerspiegeln „Das Bemühen der Stadtspitze um eine Dachmarke erinnert einen irgendwie an Schilda“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Man will unbedingt das Image der Schicki-Micki-Stadt loswerden und die freundlichen Seiten Düsseldorfs in den Vordergrund stellen. Zugleich macht man aber eine Politik, die das konterkariert.“ Raub verweist hierbei vor allem auf […] weiterlesen ...

Grundstücksverkauf Ulmer Höh:

CDU lenkt vom eigenen Verhalten ab „Es ist schon ganz schön dreist, dass die CDU jetzt vom Land etwas fordert, was sie selber seit Jahren nicht macht – nämlich Grundstücke preiswerter abzugeben, um den Bau günstiger Wohnungen zu ermöglichen“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. Die CDU-Ratsfraktion hatte in der vorigen Woche in einer Pressemeldung […] weiterlesen ...

Sparen?

Für den Kö-Bogen ist nichts zu teuer! „Wenn es um den Kö-Bogen geht, ist der Stadt nichts zu teuer. Während im aktuellen Haushaltsentwurf überall Ausgaben gekürzt und Einnahme erhöht werden sollen, prasst die schwarz-gelbe Mehrheit weiterhin ungeniert bei ihrem Prestige-Projekt Kö-Bogen“, kommentiert Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion das Ergebnis einer Anfrage im Bauausschuss am heutigen […] weiterlesen ...

Haushaltsentwurf 2013:

Zweifel an Konsolidierungsvorschlägen der Verwaltung Auf ihrer Haushaltsklausur am vergangenen Wochenende hat sich die SPD-Ratsfraktion erstmals mit dem am 20.9. vorgestellten Haushaltsentwurf für das Jahr 2013 befasst. Hierzu erläuterte Stadtkämmerer Manfred Abrahams noch einmal die wichtigsten Eckdaten des Haushalts und seinen 5 Punkte umfassenden Risikovorsorgeplan, mit dem die Steuerausfälle von rund 100 Mio. Euro aufgefangen […] weiterlesen ...

Gut besetzt:

SPD-Landtagsabgeordnete in Fachausschüssen. „Es ist sehr erfreulich, dass unsere Fraktionsmitglieder als Landtagsabgeordnete ihre kommunalpolitische Erfahrung in die richtigen Fachausschüsse einbringen können“, sagt Markus Raub. „Beide haben morgen ihre letzte Ratssitzung und können sich dann nach der Sommerpause ganz auf ihre neuen Aufgaben konzentrieren. Gestern hatte die SPD Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung die Besetzung der […] weiterlesen ...

Tag des Denkmals:

Abschied vom Tausendfüssler „Für viele Düsseldorferinnen und Düsseldorfer gehört der Tausendfüßler ebenso prägend zu ihrer Heimatstadt wie das Drei-Scheiben-Haus, der Rheinturm oder der Schlossturm am Burgplatz. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben sich über Jahre hinweg mit großem Engagement für den Erhalt der Hochstrasse eingesetzt, während sich zu keinem Zeitpunkt außerhalb des Stadtrates eine Bewegung für […] weiterlesen ...

Schlechter Gewinner

„Noch schlimmer als schlechte Verlierer sind schlechte Gewinner;“ sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Ich finde es sehr schlechten Stil, wenn der Oberbürgermeister in seiner Pressekonferenz über die Mitglieder der Bürgerinitiative „Lot Stonn“ Witze macht. Sie haben sich in engagiert und sachlich für ihr Anliegen eingesetzt. Solche Bürgerbeteiligung und solches Engagement sollte man in jedem […] weiterlesen ...

Vorstand im Amt bestätigt

„Das gute Wahlergebnis spiegelt die große Einigkeit der Fraktion wider. Es bestätigt, dass wir alle für ein gemeinsames Ziel kämpfen: die Mehrheit bei der Kommunalwahl 2014“, kommentierte Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion das Ergebnis der gestrigen Vorstandswahlen in der 22-köpfigen SPD-Ratsfraktion. weiterlesen ...

Zensur im Rathaus:

Elbers in den Fußstapfen seines Vorgängers „Wer den Oberbürgermeister kennt, weiß, dass es nur eine Frage der Zeit war, bis er die Konsequenzen aus der kritischen Berichterstattung der NRZ zieht und zur Zensur-Schere greift“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Zu diesem unlauteren Mittel hat schon sein Amtsvorgänger gerne gegriffen. Offensichtlich mangelt es Herrn Elbers […] weiterlesen ...