Thema: Masterplan Schulen

Masterplan Schulen:

Notfallfond für Schulreparaturen ist keine Lösung "Der von CDU und FDP beim Thema Masterpan ins Spiel gebrachte Vorschlag eines Notfallfonds für Schulreparaturen wird alleine nicht dazu beitragen, die schleppende Umsetzung der Schulbausanierungen und -modernisierungen zu beschleunigen" so kommentiert der schulpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Rudi Voller den Vorschlag von CDU und FDP. weiterlesen ...

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Nebelkerzen und Schweigen statt klarer Antworten „Wenn sich alle einig sind, dass bei der Schulsanierung dringender Handlungsbedarf besteht und dass man das dafür zur Verfügung stehende Geld benötigt wird und zudem es keinen Personalmangel gibt, dann fragt man sich warum Restmittel von 60% des Ansatzes entstehen“, kommentiert Rudi Voller, schulpolitischer Sprecher der SPD die Antworten der Veraltung und die Beiträge von CDU und FDP in der heutigen Ratsdebatte. „Vor alle frage ich mich auch, warum dann der Ansatz in 2013 um 6 Mio Euro auf nur noch 24 Mio. Euro gekürzt werden soll?“ weiterlesen ...

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Schaukämpfe bei der CDU „Diese angeblichen Auseinandersetzungen bei der CDU-Fraktion um die Höhe des Etats 2013 für die Schulbausanierung sollen wohl darüber hinwegtäuschen, dass man dort seit Jahren in Kauf nimmt, dass die Ansätze für die Schulbausanierung und - erweiterung nie ausgeschöpft wurden“, sagt Rudi Voller, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Seit Beginn des Masterplans Schulen blieben immer wieder Restmittel übrig, weil nicht alle angekündigten Maßnahmen auch tatsächlich begonnen wurden. Allerdings ist der Restbestand 2012 in Höhe von 60 Prozent des Ansatzes ein neuer Rekord.“ weiterlesen ...

Masterplan Schulen:

Was hat es mit den Restmitteln auf sich? „17,5 Millionen Restmittel in 2012 im Masterplan Schulen! Bei einem Gesamtansatz von 30 Millionen Euro bedeutet das, dass fast 60 Prozent der Mittel nicht ausgegeben wurden. Dem wollen wir auf den Grund gehen. Wir werden im Rat am 8. November nachfragen, warum das Geld nicht ausgegeben wurde und welche Schulen deshalb weiter auf dringend notwendige Sanierungsmassnahmen warten müssen“, sagt Rudi Voller, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Zudem wollen wir wissen, welche Auswirkungen das auf die weitere Abarbeitung des Masterplans Schulen und der Prioritätenliste hat.“ weiterlesen ...