Thema: SPD-Ratsfraktion

Einschränkungen am Düsselstrand auf Dauer nicht tragbar

„Auch wenn allen klar war, dass durch die Schließung des Allwetterbades in Flingern Engpässe im Düsselstrand entstehen würden, ist eine so stark eingeschränkte Nutzbarkeit des Bades für die Öffentlichkeit auf Dauer nicht zu akzeptieren. Die SPD Fraktion appeliert deshalb an die Bädergesellschaft, noch einmal alle Möglichkeiten zu prüfen, um diese Einschränkungen so gering wie irgend […] weiterlesen ...

Vermieter sollen Provision zahlen:

SPD begrüßt Änderungsvorschlag der rot-grünen Landesregierung „Wir befürworten das Vorhaben der rot-grünen Landesregierung, die Vermieter zur Zahlung der Maklerprovisionen zu verpflichten“, sagt Andreas Rimkus, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Das wäre eine erhebliche finanzielle Erleichterung für Mieter, die schon durch die hohen und ständig ansteigenden Mieten in Düsseldorf belastet sind. Die Höhe der Miete bestimmt die Provision. An diesen hohen Mieten verdienen die Vermieter, also sollen sie auch für die Vermittlung ihrer Wohnungen zahlen.“ weiterlesen ...

Auch in Düsseldorf wird in der Kultur gekürzt.

Oper und Schauspielhaus erhalten weniger Zuschüsse „Der Oberbürgermeister sollte sich vielleicht einmal von seinem Kämmerer dessen Konzept der „Risikovorsorge“ erläutern lassen“, sagt Cornelia Mohrs, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Dann wüsste er, dass nicht nur in Duisburg in der Kultur gekürzt wird, wie er behauptet, sondern auch in Düsseldorf. Die Zuschüsse an Oper und Schauspielhaus werden in 2013 und 2014 gekürzt.“ weiterlesen ...

SPD kritisiert geplante Kürzungen der Zuschüsse an die Rheinbahn

„Bei der Aufzählung der Gefahren, die der Rheinbahn von verschiedenen Seiten drohen hat der Vorstandvorsitzende eine vergessen: die Stadt selber“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Der Kämmerer hat angekündigt, im nächsten Jahr den städtischen Zuschuss an die Rheinbahn um insgesamt 5,7 Mo Euro zu kürzen. Bei anstehenden Investitionen von rund 700 Mio. Euro in […] weiterlesen ...

SPD fordert sozialverträgliche Restrukturierung der Flughafen-Tochter Ground Handling

Der Flughafen Düsseldorf hat in der heutigen Presse verkündet, dass Air Berlin seinen Vertrag mit der hundertprozentigen Flughafen-Tochter Düsseldorf Flughafen Ground Handling Ende 2013 nicht verlängern möchte. Infolge dessen sollen dort rund 400 der 800 Arbeitsplätze abgebaut werden. Zwar könnten 120 Mitarbeiter bei der Flughafen-Tochter Security GmbH unterkommen, für den Rest werden jedoch betriebsbedingte Kündigungen […] weiterlesen ...

Parkplätze verhindern Bau von Studentenwohnungen:

Stadtverwaltung beharrt auf ihren Vorgaben „Mit der vom Oberbürgermeister gewünschten Dachmarke wird auch das Ziel verbunden, Absolventen der Düsseldorfer Hochschulen nach ihrem Studium in der Stadt zu halten. Sie sollen hier arbeiten oder vielleicht sogar neue Firmen gründen. Leider fehlt auch hier wieder der Gleichklang zwischen durchaus guten Zielen und realer Politik“, sagt Markus Raub, […] weiterlesen ...

Neue Wohnungen in Grafental:

Nicht preiswert, sondern nur ein bisschen weniger teuer „Endlich hat auch die Stadtspitze das wohnungspolitische Steuerungsinstrument der Mietpreisbindungen entdeckt – leider nutzt sie es jedoch nur sehr verhalten. In der vagen Ankündigung, für einen Teil der in Grafental zusätzlich entstehenden Wohnungen Kaltmieten von unter 10,- Euro pro Quadratmeter vereinbaren zu wollen, ist jedenfalls kein richtiger […] weiterlesen ...

SPD-Ratsfraktion unterstützt Kritik der Schulrektoren an mangelnder EDV-Ausstattung und am Masterplan Schulen

„Die berechtigten Klagen der Schulleiter über die mangelnde Ausstattung mit modernen Computern, Software sowie schleppende Sanierungsmaßnahmen und fehlende naturwissenschaftliche Räume zeigen deutlich, dass die Schulpolitik und der Masterplan Schulen von CDU und FDP schon lange nicht mehr meisterlich sind“, erklärt Prof. Rudi Voller, schulpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. Auch die vom Kämmerer mit der Haushaltseinbringung angekündigte […] weiterlesen ...

Der Oberbürgermeister und die Kultur:

SPD fragt im Rat nach „Seit kurzem hat der Oberbürgermeister ja verstärkt die Kultur als Thema entdeckt. Allerdings nur im Zusammenhang mit Sparüberlegungen“,“, sagt Cornelia Mohrs, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Wenn er sich nun in einem „Gastbeitrag“ in einer Tageszeitung am Montag eine parteiübergreifende, offene Diskussion wünscht, werden wir uns dem natürlich nicht verschließen. Allerdings […] weiterlesen ...

SPD widerspricht Verkehrsdezernenten

Prioritäten in der Verkehrspolitik erforderlich. „Der Straßenraum ist nicht unendlich erweiterbar. Deshalb wird die Priorisierung eines Verkehrsmittels zwangsläufig Nachteile für andere mit sich bringen. Genau aus diesem Grunde haben wir heute ein so schlechtes Radewegenetz und die Durchschnittsgeschwindigkeit von Bahnen und Bussen sinkt immer weiter. In den vergangenen Jahren wurde nämlich bei der Verkehrsplanung von […] weiterlesen ...

Wohnungspolitik:

CDU muss ideologischen Elfenbeinturm verlassen. „Wann kommt die CDU endlich aus ihrem ideologischen Elfenbeinturm und ändert ihre Wohnungspolitik“, fragt Andreas Rimkus, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion noch unter dem Eindruck der gestrigen Ratsdebatte. „Das sie aus lauter Starrsinnigkeit nicht auf die SPD hört, daran haben wir uns gewöhnt. Aber sie kann doch nicht auch die immer […] weiterlesen ...

Gut besetzt:

SPD-Landtagsabgeordnete in Fachausschüssen. „Es ist sehr erfreulich, dass unsere Fraktionsmitglieder als Landtagsabgeordnete ihre kommunalpolitische Erfahrung in die richtigen Fachausschüsse einbringen können“, sagt Markus Raub. „Beide haben morgen ihre letzte Ratssitzung und können sich dann nach der Sommerpause ganz auf ihre neuen Aufgaben konzentrieren. Gestern hatte die SPD Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung die Besetzung der […] weiterlesen ...

Wer soll das bezahlen?

Mietpreise steigen um 32 Prozent Die aktuelle Analyse des Rings Deutscher Makler bestätigt die Schieflage auf dem Düsseldorfer Wohnungsmarkt: Die Mietpreise stiegen in den vergangenen 10 Jahren um 32 Prozent, während sie in Nordrhein-Westfalen insgesamt durchschnittlich nur um sechs Prozent stiegen. „Das ist eine sehr bedenkliche Bilanz. Ich verstehe nicht, warum die Stadtspitze nicht endlich […] weiterlesen ...

Beschleunigung:

Rheinbahn legt vor. Jetzt ist die Stadt am Zug „Die Initiative der Rheinbahn, ihre Pünktlichkeit durch mehr Züge und mehr Fahrer zu verbessern begrüßen wir ausdrücklich“, sagt Martin Volkenrath, Vorsitzender des Ordnungs- und Verkehrsausschusses. „Angesichts steigender Fahrgastszahlen ist das das richtige Zeichen. Der Umstieg auf Bahn und Bus wird attraktiver, wenn Busse und Bahnen öfter […] weiterlesen ...

Vorstand im Amt bestätigt

„Das gute Wahlergebnis spiegelt die große Einigkeit der Fraktion wider. Es bestätigt, dass wir alle für ein gemeinsames Ziel kämpfen: die Mehrheit bei der Kommunalwahl 2014“, kommentierte Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion das Ergebnis der gestrigen Vorstandswahlen in der 22-köpfigen SPD-Ratsfraktion. weiterlesen ...

Zensur im Rathaus:

Elbers in den Fußstapfen seines Vorgängers „Wer den Oberbürgermeister kennt, weiß, dass es nur eine Frage der Zeit war, bis er die Konsequenzen aus der kritischen Berichterstattung der NRZ zieht und zur Zensur-Schere greift“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Zu diesem unlauteren Mittel hat schon sein Amtsvorgänger gerne gegriffen. Offensichtlich mangelt es Herrn Elbers […] weiterlesen ...

SPD gratuliert Fleher Bürger-Interessengemeinschaft

Engagement hat sich gelohnt Wie die Fleher Bürger-Interessengemeinschaft (FB-I) gestern in einem Rundschreiben mitteilte, hat die rot-grüne Landesregierung den Landesbetrieb Straßen NRW angewiesen, den Lärmschutzwall vor der Fleher Brücke auf 2,50 Meter zu erhöhen. Damit wird nun endlich umgesetzt, was SPD und Grüne zuletzt in einem Ratsantrag im Düsseldorfer Stadtrat beantragt hatten. Der Wall wird […] weiterlesen ...

SPD erörtert Vorschläge der AGD zum Kö-Bogen

Verkehrskonzept vor Oberflächenplanung Am Donnerstag (31.03.2011) trafen sich Mitglieder der SPD-Ratsfraktion mit dem Vorsitzenden der Aktionsgemeinschaft Düsseldorfer Bürger- und Heimatvereine (AGD), Dr. Edmund Spohr, um die Vorschläge der Aktionsgemeinschaft zur Oberflächengestaltung am Kö-Bogen zu erörtern. weiterlesen ...