Thema: SPD

Einschränkungen am Düsselstrand auf Dauer nicht tragbar

„Auch wenn allen klar war, dass durch die Schließung des Allwetterbades in Flingern Engpässe im Düsselstrand entstehen würden, ist eine so stark eingeschränkte Nutzbarkeit des Bades für die Öffentlichkeit auf Dauer nicht zu akzeptieren. Die SPD Fraktion appeliert deshalb an die Bädergesellschaft, noch einmal alle Möglichkeiten zu prüfen, um diese Einschränkungen so gering wie irgend […] weiterlesen ...

SPD gründet Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“ in Düsseldorf

Nach ihrem Integrationspolitischen Parteitag im letzten September macht die SPD-Düsseldorf die Integrationspolitik zu einem zentralen Thema. Vergangenen Dienstag luden die beiden Vorstandsmitglieder Robert Kekez und Rajiv Strauß die Parteimitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger zur Gründungsversammlung der neuen SPD-Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“ ein. Damit haben sich die Düsseldorfer Genossen als erste Sozialdemokraten in NRW eine […] weiterlesen ...

Vermieter sollen Provision zahlen:

SPD begrüßt Änderungsvorschlag der rot-grünen Landesregierung „Wir befürworten das Vorhaben der rot-grünen Landesregierung, die Vermieter zur Zahlung der Maklerprovisionen zu verpflichten“, sagt Andreas Rimkus, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion. „Das wäre eine erhebliche finanzielle Erleichterung für Mieter, die schon durch die hohen und ständig ansteigenden Mieten in Düsseldorf belastet sind. Die Höhe der Miete bestimmt die Provision. An diesen hohen Mieten verdienen die Vermieter, also sollen sie auch für die Vermittlung ihrer Wohnungen zahlen.“ weiterlesen ...

Auch in Düsseldorf wird in der Kultur gekürzt.

Oper und Schauspielhaus erhalten weniger Zuschüsse „Der Oberbürgermeister sollte sich vielleicht einmal von seinem Kämmerer dessen Konzept der „Risikovorsorge“ erläutern lassen“, sagt Cornelia Mohrs, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion. „Dann wüsste er, dass nicht nur in Duisburg in der Kultur gekürzt wird, wie er behauptet, sondern auch in Düsseldorf. Die Zuschüsse an Oper und Schauspielhaus werden in 2013 und 2014 gekürzt.“ weiterlesen ...

SPD kritisiert geplante Kürzungen der Zuschüsse an die Rheinbahn

„Bei der Aufzählung der Gefahren, die der Rheinbahn von verschiedenen Seiten drohen hat der Vorstandvorsitzende eine vergessen: die Stadt selber“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Der Kämmerer hat angekündigt, im nächsten Jahr den städtischen Zuschuss an die Rheinbahn um insgesamt 5,7 Mo Euro zu kürzen. Bei anstehenden Investitionen von rund 700 Mio. Euro in […] weiterlesen ...

Dachmarke Düsseldorf:

Politik muss das auch widerspiegeln „Das Bemühen der Stadtspitze um eine Dachmarke erinnert einen irgendwie an Schilda“, sagt Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion. „Man will unbedingt das Image der Schicki-Micki-Stadt loswerden und die freundlichen Seiten Düsseldorfs in den Vordergrund stellen. Zugleich macht man aber eine Politik, die das konterkariert.“ Raub verweist hierbei vor allem auf […] weiterlesen ...

Lärmschutz am Südring:

Verwaltung muss Zusagen einhalten „Anwohnerinnen und Anwohner des Südrings leiden seit Jahren unter dem stetig wachsenden Lärm an der Hauptverkehrsstrasse. Als sich einige von ihnen im vergangenen Jahr an den Anregungs- und Beschwerdeausschuss wendeten, sagte die Verwaltung bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation zu. Es ist nicht akzeptabel, dass die eindeutigen Zusagen von damals heute […] weiterlesen ...

Sparen?

Für den Kö-Bogen ist nichts zu teuer! „Wenn es um den Kö-Bogen geht, ist der Stadt nichts zu teuer. Während im aktuellen Haushaltsentwurf überall Ausgaben gekürzt und Einnahme erhöht werden sollen, prasst die schwarz-gelbe Mehrheit weiterhin ungeniert bei ihrem Prestige-Projekt Kö-Bogen“, kommentiert Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion das Ergebnis einer Anfrage im Bauausschuss am heutigen […] weiterlesen ...

Haushaltsentwurf 2013:

Zweifel an Konsolidierungsvorschlägen der Verwaltung Auf ihrer Haushaltsklausur am vergangenen Wochenende hat sich die SPD-Ratsfraktion erstmals mit dem am 20.9. vorgestellten Haushaltsentwurf für das Jahr 2013 befasst. Hierzu erläuterte Stadtkämmerer Manfred Abrahams noch einmal die wichtigsten Eckdaten des Haushalts und seinen 5 Punkte umfassenden Risikovorsorgeplan, mit dem die Steuerausfälle von rund 100 Mio. Euro aufgefangen […] weiterlesen ...

Peer Steinbrück soll Kanzler werden!

Die Entscheidung ist da. Sigmar Gabriel wird am kommenden Montag dem SPD-Parteivorstand Peer Steinbrück als Kanzlerkandidat vorgeschlagen. Die SPD setzt auf Sieg, nicht auf Platz. Gleichzeitig wird der Vorstand darüber beraten, wie ein Absinken des Rentenniveaus auf 43 Prozent verhindert werden kann – und damit die bereits vorgelegten Eckpunkte ergänzen. In allen wichtigen Politikfeldern ist die SPD dann neu und geschlossen aufgestellt. Das ist die Voraussetzung für den Wahlerfolg 2013, der den Stillstand im Land beenden wird. Am 24. November wird die SPD auf ihrem kleinen Parteitag ihr Rentenkonzept beschließen. Und auf dem Sonderparteitag am 9. Dezember den Kanzlerkandidaten nominieren. Bereit, Verantwortung zu übernehmen!Denn die Regierung Merkel ist am Ende. Schon lange hat sie keine Kraft mehr, Politik für Deutschland zu machen. Die Koalition zerlegt sich bei allen innenpolitischen Fragen. Oder sie kommt nicht voran, wie bei der Energiewende. Oder es fehlt ihr der Mut für die richtigen Entscheidungen, wie beim europäischen Krisenmanagement. Deutschland hat aber verdient, regiert und nicht verwaltet zu werden. Gemeinsam können wir eine neue Seite aufschlagen – für die Menschen in unserem Land. weiterlesen ...

Gut besetzt:

SPD-Landtagsabgeordnete in Fachausschüssen. „Es ist sehr erfreulich, dass unsere Fraktionsmitglieder als Landtagsabgeordnete ihre kommunalpolitische Erfahrung in die richtigen Fachausschüsse einbringen können“, sagt Markus Raub. „Beide haben morgen ihre letzte Ratssitzung und können sich dann nach der Sommerpause ganz auf ihre neuen Aufgaben konzentrieren. Gestern hatte die SPD Landtagsfraktion hat auf ihrer Klausurtagung die Besetzung der […] weiterlesen ...

Wer soll das bezahlen?

Mietpreise steigen um 32 Prozent Die aktuelle Analyse des Rings Deutscher Makler bestätigt die Schieflage auf dem Düsseldorfer Wohnungsmarkt: Die Mietpreise stiegen in den vergangenen 10 Jahren um 32 Prozent, während sie in Nordrhein-Westfalen insgesamt durchschnittlich nur um sechs Prozent stiegen. „Das ist eine sehr bedenkliche Bilanz. Ich verstehe nicht, warum die Stadtspitze nicht endlich […] weiterlesen ...

Tag des Denkmals:

Abschied vom Tausendfüssler „Für viele Düsseldorferinnen und Düsseldorfer gehört der Tausendfüßler ebenso prägend zu ihrer Heimatstadt wie das Drei-Scheiben-Haus, der Rheinturm oder der Schlossturm am Burgplatz. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben sich über Jahre hinweg mit großem Engagement für den Erhalt der Hochstrasse eingesetzt, während sich zu keinem Zeitpunkt außerhalb des Stadtrates eine Bewegung für […] weiterlesen ...

Vorstand im Amt bestätigt

„Das gute Wahlergebnis spiegelt die große Einigkeit der Fraktion wider. Es bestätigt, dass wir alle für ein gemeinsames Ziel kämpfen: die Mehrheit bei der Kommunalwahl 2014“, kommentierte Markus Raub, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion das Ergebnis der gestrigen Vorstandswahlen in der 22-köpfigen SPD-Ratsfraktion. weiterlesen ...

Liebe Flingeraner und Flingeranerinnen,

Liebe „Mit – Düsseldorfer“,

herzlich Willkommen bei der SPD-Flingern!

Sie sind herzlich eingeladen bei uns zu stöbern, sich zu informieren oder einfach mal zu sagen „Was Sache ist“.

Mein Name ist Thomas Lange. Ich bin Vorsitzender der Flingeraner SPD. Auf unserer Seite möchten wir Sie nicht nur über uns und unsere Arbeit im Stadtteil oder im Rat informieren. Wir möchten Ihnen auch interessante Fakten und Themen über unseren Stadtteil vorstellen. Über unsere Rubrik 'Einmischen!' können Sie sich an der politischen Diskussion beteiligen und haben die Möglichkeit uns zu sagen, wo der Schuh drückt.

Viel Spaß beim Lesen

Thomas Lange

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